Der große Staatsstreich! Jeder Deutsche muss das sehen!!
Wow, Leute, die Lage eskaliert jetzt wirklich immer mehr.Insbesondere bei der SPD.Die Partei befindet sich in einem kollektiven Zustand des Wahnsinns, ja.Und damit sanfte Grüße meine Freunde des kritischen Denkens.Nicht nur Hendrik Wüst von der CDU ist mal wieder wüst gewesen und hat irgendwelche Nazi-Vergleiche angestellt, aber hier die SPD-Politiker treiben es wirklich an die Spitze.Die befürchten jetzt nach Landtagswahl unverhohlenen Zugriff auf den Staatsapparat.
Das sagen ausgerechnet jene Leute, ne?Die im Bundestag nicht mal den Fraktionssaal abgeben können an die AfD.Die SPD ist schon lange nicht mehr die zweitgrößte Fraktion.Die sind bei der nächsten Wahl vielleicht die fünfte Fraktion.Und die, ja, nehmen also das Eigentum des Staates und sagen, nö, das geben wir nicht an die AfD ab.Und ausgerechnet solche Spezialisten sprechen jetzt hier irgendwie von Oh Zugriff auf Staatsapparat.
Aber schaut mal, was der Herr Miersch noch so alles sagt.Schaut mal, zum Totlachen.
Und jetzt liegt eine ganze Menge vor uns.Und wir haben uns fest vorgenommen, dass wir das angehen wollen, weil wir diese Verantwortung jetzt auch haben.
Ja, genau.Ihr habt die Verantwortung nicht jetzt, sondern eigentlich habt ihr sie schon seit Dekaden, aber kriegt nichts auf die Kette.Aber schaut mal, was er jetzt, womit er jetzt angibt, was die bisher geleistet haben.Schaut mal, womit er jetzt angibt.
Klar ist auch, das sind große Fragestellungen.Und CDU, CSU und SPD sind drei unterschiedliche Parteien.Und da gilt es, Kompromisse zu finden.Wir haben jetzt in dem letzten Jahr finde ich schon eine ganze Menge aus dem Weg gebracht.Denken Sie an diese ganzen Dinge wie das Sondervermögen, die 500 Milliarden, aber auch der Kompromiss zum Thema Wehrdienst.All diese Dinge, die sind nicht einfach und auch in der Bevölkerung ja diskutiert worden. diskutiert worden.
Also mit anderen Worten, das Aufnehmen von neuen Schulden und die Aufkündigung der Schuldenbremse de facto, die im Grundgesetz steht, das ist für Herrn Miersch, wir haben etwas geschafft, wir haben Schulden aufgenommen.Wow, tolle Leistung.Aber so viel nur zum allgemeinen Zustand der SPD.Wir müssen jetzt noch mal ein bisschen hier über den Innenminister von Thüringen sprechen, ja, jener Herr, der ja gerne hier von einem Staatsstreich fabuliert.Der Buschfunk aus Thüringen berichtet mir auch, dass es ja diverse interessante Hintergrundstories noch über Herrn Georg Meier gibt.Aber dazu kommt demnächst noch mal ein gesondertes Video.
Ich finde es halt einfach spannend, dass dieser Herr von Staatsstreich spricht, weil ich habe mir das noch mal angeschaut und ich habe gesehen, ja, der ist ja von der SPD dieser Minister.Dann denkt man sich, okay, ein SPD-Innenminister spricht von einem Staatsstreich in Thüringen und denke ich mir so, Thüringen, Thüringen, Thüringen.Was war der da noch mal in Thüringen?Nein, da gab es eine gefakte Doktorarbeit, ja, aber das meine ich in diesem Fall nicht.Ich meine tatsächlich die Thüringer Landtagswahl, gültige Stimmen 1,2 Millionen damals im Jahr 2024 und jetzt schauen wir uns mal kurz an, wie ist eigentlich die SPD bei dieser Wahl damals abgeschnitten und wie viele Sitze hat sie im Landtag?Ja, das ist das entsprechende Ergebnis, Leute.
6 Prozent hat die SPD damals geholt und ganze sechs Sitze im Landtag.Sechs Sitze im Landtag.Und dieser Innenminister dieser Innenministervon der SPD, der seinen Posten nichts als einer Brombeere namens Brandmauer verdankt, spricht allen Ernstes von einem Staatsstreich, wenn eine AfD in die bei 42 Prozent steht, an die Macht kommt.Dieser Typ ist die Definition von Antidemokrat.Gut zusammengefasst übrigens den ganzen Zustand hier.
Auf X hat Jan Acaron, ne?Die AfD-Nah-Stiftung erhält keine staatlichen Förderungen für ihre Jugendprogramme.Die Vorsitze in den ganzen Ausschüssen werden verwehrt.Die AfD kann keine Untersuchungsausschüsse bilden, obwohl sie das will.Ohne Sitz im Bundestagspräsidium, ohne eigenen Vize-Tagspräsidenten.Und das sind ja alles Instrumente, die die staatlichen Institutionen geschaffen haben, damit es in der Demokratie Deutschland eben einen politischen Wettbewerb geben kann.
Das heißt, dieser Zugriff auf den Staatsapparat, der findet permanent durch die Altparteien statt.Und genau jene beklagen jetzt die drohenden Zugriffe durch die AfD nur, weil so viele Bürger diese Partei wählen.Und diese peinlichen Medien spielen da zum großen Teil auch noch mit, wie jetzt auch die FAZ und so weiter.Weiter geht's.Otto-Welzl-Saal, das habe ich ja auch schon gerade eben gesagt.Übrigens, die SPD hat diesen Saal einfach Otto-Welzl-Saal genannt.
Der heißt aber nicht offiziell irgendwie per se so.Also du kannst den Saal nennen, wie du willst.Fakt ist, wenn du eben nicht mehr die zweitgrößte Fraktion bist, dann hast du den abzugeben.Und damals übrigens. den abzugeben. Und damals übrigens.als die AfD sich wieder verkleinert hatte in der Bundestagswahl, ist schon ein paar Jahre her, dass die AfD sich verkleinert, da hat sie auch ganz ohne zu mucken, ohne zu murren, ihren Fraktionssaal wieder abgegeben.Wer ist denn tatsächlich demokratisch und wer macht hier den Zugriff?
AfD-Politiker sind vom parlamentarischen Fußballverein FC Bundestag ausgeschlossen.Einzelnen AfD-Mitarbeitern werden Hausausweise unter fadenscheinigen Begründungen verweigert.Zudem wurde die Geschäftsordnung des Bundestags bereits 2017 im Sinne einer Lex AfD angepasst, um Abgeordnete der Partei als Alterspräsidenten und Erstredner auszuschließen.Das ist der Zustand dieser Bundesrepublik Deutschland.Und jeder in Deutschland muss hier auch wissen, was hier passiert.Das ist, wir können uns hier weder auf die Gewaltenteilung noch verlassen.
Wir können uns erst recht nicht auf die Akteure, die selbst an diesem Spiel teilnehmen und jetzt vor dem drohenden Machtverlust Angst haben, weil das sind die beiden Urängste, die SPD und Co haben.Erstens, dass sie austauschbar sind, dass sie nicht mehr gebraucht werden, dass einfach ihre ihre Macht verloren geht.Und die zweite große Angst, die noch viel tiefer sitzt, ist die Urangst, dass es mit der AfD tatsächlich besser läuft, dass auf einmal wieder jemand kommt und sagt hier Alternative.Jetzt gibt es tatsächlich etwas, dass Deutschland wieder vorangeht.Man kann sich nicht mehr auf die Medien verlassen, schon lange nicht mehr.Man muss sich jetzt auf die Mund-zu-Mund-Propaganda und die Bürger verlassen, dass die jetzt ihre Chance wahrnehmen als Souverän und sagen, wir machen dieses wir machen dieses
nicht mehr mit wir lassen uns nicht mehr von diesen Fake News permanent indoctrinieren und wir erkennen was wirklich dahinter steht das ist jetzt die Aufgabe die hier besteht übrigens ne auch was das Thema angeht von wegen ja hier die AfD will jetzt irgendwie die Beamten alle ersetzen und ja daran sieht man ja wie verfassungsfeindlich dies schaut mal hier was wir schon wieder gefunden haben ne unter Rebecca Habeck ne wurden vor allem neue Stellen geschaffen und Spitzenpositionen neu besetzt ne schaut mal hier Habeck besetzte zu Beginn mehr als die Hälfte der Abteilungsposten neu üblich bei Regierungswechsel ne neue neuen Referatsleiter ohne Ausschreibung ne Beförderungswellen neun bis neunzehn Spitzenpositionen kurz teilweise kurz vor dem Ende der Legislatur all das was die Altparteien seit zig Jahrzehnten selbst durchexerzieren kommen sie jetzt von wegen oh nein die AfD wir auch das machen was wir seit Ewigkeiten machen es ist so peinlich es ist so peinlich aber noch besser haben die Hintergründe hier zusammengefasst jetzt die AfD selbst und Ulrich Sigmond das schauen wir uns auf jeden Fall noch gemeinsam an unser politischer Gegner ist inzwischen so verzweifelt dass die Kampagnen um uns irgendwie zu stoppen immer durchsichtiger immer offensichtlicher werden schaut euch mal diesen neuen verzweifelten Versuch an einen Staatsstreich bereiten die jetzt hier vermeintlich in vor man möchte die Beamtenchaft gegen uns aufbringen und warum genau das Gegenteil der Fall ist wie die Faktenlage ist und warum sich sehr viele Beamte und auch Mitarbeiter im Landesdienst schon jetzt auf eine AfD geführte Regierung freuen und das ganz zu recht das zeige ich einfach mal in diesem Video es zeigt nur wieder wie absurd hier alles ist erstmal was ist passiert ja weil die ganzen Leute die dort arbeiten die die sind ja selber frustriert über die dieArt und Weise, wie es läuft, ja.Und wie auch neulich die eine Journalistin gepostet hatte, gibt's schon Leute beim Verfassungsschutz mit Burnout mittlerweile, weil die so häufig rechtswidrige Dinge tun müssen.Also es geht ja auch den ganzen Beamten irgendwann nicht mehr gut bei der Art und Weise, wie der Staat eben hier sein Vertrauen verspielt.Deswegen ist kein Wunder, dass die sich freuen auf eine Alternative.
Ziert, ich wurde von einem Journalisten gefragt, wie wir uns auf unsere Regierungsverantwortung hier vorbereiten.Und da habe ich gesagt, dass wir das seit mehreren Jahren machen, dass wir davon ausgehen, dass wir in den ersten ein zwei Jahren ungefähr 150 bis 200 Personen benötigen und dass wir natürlich rechtsstaatlich jedem Beamten hier die Hand reichen, der unsere gute Politik hier mit unterstützen möchte.Und das ist alles das Normalste der Welt ist.Erstmal muss man natürlich politische Funktionen besetzen, wenn man eine neue Landesregierung übernimmt.Das ist das Normalste der Welt.Und da rede ich nicht nur von Ministern, da rede ich von Staatssekretären, da rede ich von Büroleitern.
Genau, es gibt nämlich ja zwei verschiedene Arten auch von Beamten.Politische Beamte gibt es, ja, und dann gibt es eben die ganz normalen üblichen Beamten und Experten, die in so einem Ministerium und so weiter arbeiten.Übrigens könnt ihr auch diesbezüglich mal euch das Buch "Akte Atomausstieg" durchlesen.Von Herrn Gräber, der jetzt bei Apollo News arbeitet.In diesem Buch erfahrt ihr auch sehr sehr viel über die Art und Weise, wie teilweise dort gearbeitet wird in den einzelnen Ministerien und wie das alles damals von den Grünen unterwandert wurde für den Kernkraftausstieg.Das, ne, das ist ein Staatsstreich, was hier mit der Energiepolitik passiert ist.
Persönliche Referenten von Pressesprechern und und und.Ich meine, ich kann doch kein Staatssekretär sagen, du musst jetzt hier unbedingt den ehemaligen SPD-Parteifunktionär hier beschäftigen, der hier schon mit dabei ist und damit ein persönliches Team bestücken.Also so ein Blödsinn.Das ist das Normalste der Welt, dass diese Positionen Positionenrotieren, wenn eine neue Landesregierung die Verantwortung übernimmt.Dann haben wir die Situation, dass allein schon demografisch in den nächsten Monaten und Jahren so viele Beamte in den Ruhestand gehen, dass es auch hier das Normalste der Welt ist, dass man hier nachbesetzt.
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— Ruben, Netherlands
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Get started freeUnd ganz klar habe ich natürlich gesagt, dass wir auch die entsprechenden Beamten und Mitarbeiter im Landesdienst doch brauchen, die hier eine Verantwortung haben, die auch entsprechend die Erfahrung haben, wenn wir unseren politischen Kurs hier in Sachsen-Anhalt durchsetzen müssen.Aber und das ist jetzt das Entscheidende, warum man uns hier versucht, diese Kampagne daraus zu schricken, dass wir doch genau wissen, dass wir hingucken müssen, ob denn nicht vielleicht der ein oder andere auch mit dem politischen Auftrag dabei ist, der natürlich gegenbeamtrecht verstößt und ganz bewusst dieses System hier blockieren möchte, um unseren Regierungserfolg zu verhindern.Und da gibt es natürlich beamtrechtliche Möglichkeiten, um dagegen vorzugehen.Davon gehen wir aber natürlich als Rechtsstaatspartei nicht aus.Wir gehen davon aus, dass jeder unseren guten politischen Kurs hier für unser wunderschönes Land mit unterstützen möchte.Und demzufolge ist das, was wir hier vorhaben, das absolut Normalste der Welt, wenn eine neue Landesregierung hier Verantwortung übernimmt.
Und deswegen freuen sich auch so viele Mitarbeiter im Landesdienst und in den Behörden aktuell auf unsere Verantwortung, weil wir eben nicht mit diesem vernünftigen Kurs des gesunden Menschenverstandes da auch herangehen.
Und das und wir müssen an dieser Stelle auch noch mal was anderes dazu sagen, nämlich der sogenannte Präzedenzfall.Es sind doch genau diese ganzen Altparteien, die in den vergangenen Jahren seit Existenz der AfD angefangen haben, die Spielregeln permanent zu verändern zu ihren eigenen Gunsten, zu Ungunsten der AfD.Das plakativste Beispiel ist das der genannten parteinahen Stiftungen, wo diese Altparteien sich hunderte Millionen Euro je jeJahr von Steuergeldern ihren eigenen Stiftungen zuschansen für ihre politische Bildungsarbeit, aber ist der entsprechenden verwehren.Das sind ja jedes Mal Präzedenzfälle, die geschaffen wurden und das jetzt möglicherweise, auch wenn dafür keinerlei Anzeichen bestehen, aber dass auch die AfD in Zukunft nach Möglichkeiten sucht, für sich einen Vorteil zu schaffen gegenüber den anderen Parteien, ist ja nur die Verantwortung von all den ganzen anderen Parteien, die dafür ja die ganzen Präzedenzfälle geschaffen haben.Das ist ja wie so eine Blaupause an der Macht, die sie jedes Mal gelegen und deswegen sind die selber dafür verantwortlich, weil die es ja sind, die von Anfang an hier mit gezinkten Karten gegen die AfD gespielt haben.
Ich hoffe und das wird menschlich auch in vielen Wahrscheinlichkeiten gar nicht so einfach sein, weil stellt euch einfach mal vor, der AfD-Innenminister, der guckt in die Akten rein, was dort alles passiert.Dann kann ich mir schon vorstellen, dass da auch die Emotionen mal hochkochen.Aber ich kann nur hoffen, dass die AfD da drüber steht, dass die dahinter schauen und dass sie sagen, wir haben höhere Ansprüche an uns selbst, wir werden nicht auf dieses tiefe Niveau von den anderen sinken, sondern wir machen das von Anfang an richtig und rechtsstaatlich und damit wird sie den Bürgern umso mehr zeigen, wer der eigentlich faire Wettbewerbsteilnehmer ist und wird umso mehr Wählerstimmen hinter sich vereinen können.
Die zentrale Botschaft. zentrale Botschaft.und deswegen reichen wir hier sehr gerne natürlich jedem die Hand, der bereit ist, diesen Kurs mit zu unterstützen.Und wir gehen davon aus, dass es natürlich alle sind, um das noch mal klar zu machen.Aber die zweite Sache ist auch noch entscheidend und die kam viel zu kurz.Der große Unterschied ist ja natürlich auch, dass wir mal genau hinschauen möchten, was in der Vergangenheit denn auch ganz bewusst politisch aufgebläht wurde, weil wir sehen es ja auch in unserer Verantwortung, hier endlich mal zu restrukturieren.Ich möchte hier mindestens ein Ministerium komplett einsparen und das ist ja auch im Sinne unserer Gesellschaft, weil wir hier viel Steuergeld freisetzen können, was wir an anderer Stelle besser investieren können.
Also wir möchten auch als AfD hier an uns selbst sparen und hier mit gutem Beispiel vorangehen und diese ganzen Wasserköpfe der letzten Jahre hier natürlich auch mal vernünftig aufarbeiten und sie wieder auf ein vernünftig vertretbares Maß zurückführen.Also liebe Freunde, liebe Beamten, liebe Mitarbeiter im Landesdienst Sachsen-Anhalt, lasst uns hier gemeinsam Geschichte schreiben, Seite an Seite.Das hat dieses Land verdient, das erwarten die Menschen in diesem Land und dafür bin ich sehr gerne euer Ministerpräsident hier ab dem 6. September 2026 in Sachsen-Anhalt.
Ja, und jetzt kann man sich mal selber einfach ein Bild machen davon und dann seine Wahlentscheidung treffen.Ja, die Bürger haben tatsächlich die Verantwortung und das ist quasi die letzte Möglichkeit, hier dieses Jahr noch etwas geruppt zu bekommen und diese politische Wende einzuleiten. Wende einzuleiten.
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