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Merz im freien Fall: Drei Viertel unzufrieden, Trump erhöht den Druck - TE Wecker am 04 05 2026

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Guten Tag, ich begrüße Sie zum TE Wacker, den Morgennachrichten von Tichys Einblick am Montag, 5. Mai.Ein Jahr nach Amtsantritt steckt die schwarz-rote Bundesregierung in einer massiven Vertrauenskrise.Nach einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes INSA für die Bild am Sonntag sind 76 Prozent der Befragten mit der Arbeit der Koalition aus CDU, CSU und SPD unzufrieden.Nur 16 Prozent bewerten die Regierungsarbeit positiv.Auch an die Haltbarkeit der Koalition glaubt eine Mehrheit nicht mehr.58 Prozent rechnen nicht damit, dass Union und SPD bis zum Ende der Wahlperiode 2029 zusammen regieren.

0:46

Nur 24 Prozent glauben an ein Durchhalten.18 Prozent machten keine Angaben.Die Zahlen zeigen, wie stark die Erwartungen an die Regierung März bereits enttäuscht wurden.Auch die parteipolitische Lage verschiebt sich weiter.Im INSA Sonntagstrend liegt die AfD mit 28 Prozent vor der Union, die auf 24 Prozent kommt.Die SPD fällt auf 14 Prozent.

1:12

Damit steht die Koalition nicht nur inhaltlich unter Druck, sondern verliert auch ihre politische Grundlage.INSA gibt eine statistische Fehlertoleranz von 2,9 Prozentpunkten an.Deindustrialisierung, steigende Steuern, wachsende Arbeitslosigkeit, galoppierende Preise, explodierende Verschuldung von Bund und Kommunen, innere Sicherheit und ordentliche Schulen.Das Problembündel ist bekannt.So kommentiert Roland Tichy bei Tichys Einblick und fährt fort: März isoliert Deutschland weltweit.Mit Russland immer näher am Krieg, mit China zerstritten und jetzt auch mit den USA verzankt.

1:52

Er wird zum Sicherheitsrisiko für Deutschland, weil er losplappert, anstatt vorher nachzudenken.Wie Wiekriegt man Merz wieder los?Formal extrem schwierig.Dafür braucht es eine neue Kanzlermehrheit im Bundestag.Das erfordert ein konstruktives Misstrauensvotum, also die Wahl eines Gegenkanzlers.

2:13

Oder noch unwahrscheinlicher: eine verlorene Vertrauensfrage, die aber nur Merz selbst stellen kann.Und der wird sie nicht stellen.Zu sehr ist er in sein Amt verliebt, als dass er es aufgeben würde.So rundet Hickey weiter und endet: Der Mann kann es nicht.Merz stellt der SPD den Stuhl vor den Kabinettssaal.Alternativen: Minderheitsregierung und Zusammenarbeit mit der AfD lehnt er ab.

2:39

Vertrauensfrage auch.Und jetzt?Die SPD kann sich zurücklehnen und ihn zappeln lassen.Der derzeitige Bundeskanzler Friedrich Merz versucht verzweifelt, den angekündigten Abzug amerikanischer Soldaten aus Deutschland herunterzuspielen.In einer ARD-Sendung sagte er: Der Abzug von mehr als 5.000 US-Soldaten sei vielleicht ein bisschen zugespitzt, aber neu ist es nicht.Es handele sich um ein Kontingent, das schon unter Joe Biden nur zeitweise stationiert worden sei.

3:14

Einen Zusammenhang mit seinem Streit mit Donald Trump über den Irankrieg wies Merz zurück.Es gibt keinen Zusammenhang, so Merz.Zugleich betonte er mannhaft: Die USA blieben der wichtigste Partner im Nordatlantischen Bündnis.An der nuklearen Teilhabe gebe es überhaupt keine Abstriche.Allerdings bestätigte Merz, dass die von Biden zugesagten Tomahawk-Marschflugkörper vorerst nicht nach Deutschland kommen.Die Amerikaner hätten derzeit selbst nicht genug, fügte er noch hinzu.

3:49

Innenpolitisch wies Merz SPD-Forderungen nach höheren Steuern für Besserverdiener zurück. höheren Steuern für Besserverdiener zurück.Dies gehe mit der CDU/CSU nicht, auch mit ihm nicht.Wie lange nicht?Das ließ er offen.Eine Duldung durch die AfD schloss er aus.Das komme mit ihm nicht in Frage.

4:08

Zugleich warnte er die SPD: Kompromisse seien keine Einbahnstraße.Unterdessen verschärft US-Präsident Donald Trump den Handelskonflikt mit der Europäischen Union und trifft damit vor allem die deutsche Autoindustrie.Er kündigte an, die Einfuhrzölle auf Autos und Lastwagen aus der EU von derzeit 15 auf 25 Prozent zu erhöhen.Seine Begründung: Die EU halte sich nicht an das im vergangenen Jahr vereinbarte Handelsabkommen.Auftruf Social schrieb Trump: Er freue sich, mitteilen zu können, dass die Zölle ab nächster Woche steigen sollen.Ausgenommen werden Fahrzeuge, die in den USA produziert werden.

4:49

Ökonomen nehmen die Ankündigung ernst.Das Kieler Institut für Weltwirtschaft schätzt, kurzfristige Produktionsverluste auffasst 15 Milliarden Euro.Langfristig könnten es rund 30 Milliarden Euro werden.Ifo-Präsident Clemens Fußt warnt: Wenn daraus ein neuer Handelskrieg entstehe, drohe Deutschland 2026 eine Rezession.Besonders betroffen wären Volkswagen und Porsche, die stärker auf Exporte aus Europa angewiesen sind.BMW und Mercedes haben wegen ihrer US-Produktion etwas bessere Karten, können aber neue Produktionslinien nicht kurzfristig verlagern.

5:27

Die EU-Kommission reagierte vorsichtig: Man setze weiter auf Gespräche, behalte sich aber Gegenmaßnahmen vor, hieß es von dort.Trump kann darauf verweisen, dass die EU ihre zugesagte Zollsenkung auf amerikanische Industriegüter noch immer nicht vollständig umgesetzt hat.Für Deutschland wäre ein Zollkrieg ein weiterer Schlag gegen eine ohnehin ein weiterer Schlag gegen eine ohnehinangeschlagene Schlüsselindustrie.In Baden-Württemberg rückt eine neue grün-schwarze Koalition näher.Acht Wochen nach der Landtagswahl hat die CDU bei einer Konferenz ihrer Abgeordneten, Bürgermeister und Mandatsträger in Stuttgart große Zustimmung zum ausgehandelten Koalitionsvertrag mit den Grünen signalisiert.

6:12

Damit dürfte das Ja des CDU-Parteitages am kommenden Wochenende nur noch Formsache sein.Auch bei den Grünen soll es viel Zustimmung gegeben haben.Am Mittwoch soll der Vertrag öffentlich vorgestellt werden.Am 13. Mai soll dann Jim Oetziemir zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden.Die Grünen sollen aus Sparsamkeitsgründen im Bauministerium auf einen Staatssekretärsposten verzichten.Das Ressort soll künftig von den Grünen übernommen werden.

6:39

Als mögliche Ministerin gilt die Stuttgarter Regierungspräsidentin Susanne Bai.Die CDU will in ihren Ressorts dagegen offenbar an der bisherigen Zahl der Staatssekretäre festhalten.Grün-Schwarz will künftig nur noch einen statt zwei Stellvertreter des Landtagspräsidenten vorsehen.Damit würde die AfD als stärkste Oppositionsfraktion keinen Vizepräsidentenposten erhalten.Die AfD, die ihr Ergebnis auf 18,8 Prozent verdoppelt hat und künftig 35 Abgeordnete im neuen Stuttgarter Landtag stellt, spricht von einer Verletzung des Wählerwillens.Auch beim sogenannten Klimaschutz deutet sich eine Kurskorrektur an.

7:22

Am Ziel der Klimaneutralität 2040 solle festgehalten werden.Verbindliche Sektorziele für einzelne Ministerien sollen aber durch eine weichere Sektorverantwortung ersetzt werden.In Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD auf die Bildung einer schwarz-roten Landesregierung geeinigt.Auf ihren Parteitagen einer schwarzroten Landesregierung geeinigt. Auf ihren Parteitagenstimmten beide Parteien dem Koalitionsvertrag zu.Der trägt den niedlichen Titel „gemeinsame Verantwortung für ein starkes Rheinland-Pfalz“.

7:54

Damit ist der Weg frei für eine Regierung unter Führung von CDU-Landeschef Gordon Schneider.Beide Seiten erklärten den Vertrag zum eigenen Erfolg.Schneider sprach von einem Vertrag der Mitte, der die Handschrift der CDU trage.Die Menschen wollten eine Politik, die Probleme löse und Vertrauen verdiene, so Schneider.Der bisherige Ministerpräsident Alexander Schweizer räumte die schwere Niederlage der SPD ein, betonte aber, seine Partei übernehme weiter Verantwortung und habe zentrale Forderungen durchgesetzt.Wahlverlierer SPD bekommt zum Trost mehrere Schlüsselressourcen, darunter Finanzen, Wirtschaft, Energie und Klima sowie Gesundheit.

8:39

Schwarz-Rot verspricht viel: So sollen Asylsuchende nur bei realistischer Bleibeperspektive auf die Kommunen verteilt werden.Auch sollen verpflichtende Sprachtests für Kinder ab etwa vier und einem halben Jahren geplant werden.Die Reform soll aber erst 2028 greifen.Grundschulbetreuung und kostenloses Mittagessen starten zunächst nur als Modell.Bei der inneren Sicherheit kündigt die Koalition mehr Polizei und KI-gestützte Videoüberwachung an belasteten Orten an.Im Gesundheitswesen sind 200 zusätzliche Medizinstudienplätze und eine Neuordnung der Krankenhäuser vorgesehen.

9:18

In der Migration verspricht Schwarz-Rot so etwas wie Humanität und Ordnung.Die Bewohner des Aarts allerdings warten weiterhin darauf, dass sich in Mainz jemand für das immer noch teilweise zerstörte Aarthal interessiert.Dort jährt sich im Juli zum fünften Mal die Flutkatastrophe von 2021.Noch immer hat Mainz den Widerstand der Bewohner des Aarts nicht überwunden. der Bewohner des Aarts nicht überwunden.noch fehlen beispielsweise wichtige Brücken.Bürger warten auf funktionierende Infrastruktur.

9:48

Ausgerechnet dieses Land, das beim Ahrtal erlebt hat, wie wichtig eine parlamentarische Kontrolle ist, will nun die Kontrollrechte der Opposition beschneiden.Denn ausgerechnet CDU, SPD und Grüne wollen im alten Landtag kurz vor der Konstituierung des neuen Parlaments die Landesverfassung ändern.Künftig sollen nicht mehr 20, sondern 25 Prozent der Abgeordneten nötig sein, um einen Untersuchungsausschuss einzusetzen.Grund ist die AfD.Mit ihren künftig 24 Sitzen könnte sie nach bisherigem Recht allein Untersuchungsausschüsse beantragen.Sie gelten als schärfstes Schwert der Opposition.

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Ruben, Netherlands

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10:28

Das soll künftig verhindert werden.Der alte Landtag will darüber am 6. Mai abstimmen.Der neue Landtag tritt dann erst am 18. Mai zusammen.Wolfgang Kubicki rechnet frontal mit der Regierung Merz ab.Der stellvertretende FDP-Vorsitzende, der im Mai für den Parteivorsitz kandidieren will, wirft in einem Interview Kanzler Friedrich Merz und Finanzminister Klingbeil fehlende Problemlösungskompetenz vor.Das drängendste Problem sei der Wohlstandsverlust.

11:01

Deutschland verliere jährlich zwischen 120 und 150.000 Industriearbeitsplätze, erlebe eine schwere Insolvenzwelle, erhöhe Steuern und verkaufe neue Schulden als Sondervermögen.Besonders scharf greift Kubicki den Kanzler an.Über Merz sagte er: "Zitat: Mittlerweile beschleicht mich das Gefühl, dass das alles nur vorgetäuscht ist.Er hält wunderbare Reden bei Verbänden, bei Organisationen, aber die praktische Politik am nächsten Tag ist das genaue Gegenteil.Als Beispiel nennt Kubicki die geplante Zuwanderungspolitik. geplante Zuwanderungspolitik.Die Union habe sie erst abgelehnt.

11:38

Kurz darauf mache der Kanzler genau dies.Seine Frage: Zitat: Was soll man hier eigentlich noch glauben?Wem soll man vertrauen?Auch Lars Klingbeil spricht Kubiči die Eignung als Finanzminister ab.Auf die Frage nach dessen Problemlösungskompetenz antwortet er null.Persönlich sei Klingbeil zwar ein witziger Typ, könne gute Reden halten und eine kleine Ukulele spielen.

12:04

Aber jemanden ohne finanzpolitische Erfahrung zum großen Finanzminister auszurufen, sei eine Zumutung.Außenminister Wadeful wirbt nach seinem Besuch in Marokko für eine engere Zusammenarbeit mit Rabat, ausdrücklich auch bei der Zuwanderung von Arbeits- und Fachkräften nach Deutschland.Bei seiner Stippvisite in der marokkanischen Hauptstadt sprach Wadeful von großem wirtschaftlichem Potenzial und bezeichnete Marokko als wichtiges Powerhouse in der Region.Deutschland habe, so der CDU-Politiker, einen immensen Bedarf an gut ausgebildeten Fachkräften, vor allem im Gesundheits- und Pflegebereich und vor allem im Politikbereich.Aber das fügte er nicht hinzu.Marokko exportiert nicht nur Arbeitskräfte, sondern auch ein ungelöstes Sozialproblem: hohe Jugendarbeitslosigkeit, mangelnde berufliche Perspektiven und eine Ausbildung, die vielfach am Arbeitsmarkt vorbeigeht.

13:05

Frankreich, Belgien und die Niederlande zeigen seit Jahren, dass Zuwanderung aus Nordafrika nicht von selbst Integration, Fachkräftegewinn und gesellschaftliche Stabilität bedeutet.Dort sind in Teilen der marokkanischen Milieus parallelstrukturen und schwere organisierte Kriminalität entstanden, bis hin zur berüchtigten Mokro-Mafia.Genau deshalb öffnet Wadefuls Werben für Werben fürmehr Zuwanderung aus Marokko die nächste Migrationsbaustelle.Nichts sagte Wadeful dazu, wie Qualifikation, Integration und Sicherheit gewährleistet werden sollen.Bahnfahren soll in Deutschland besser werden mit Ferrari.

13:47

Luca di Montezemolo, der frühere Chef von Ferrari, Allitalia-Präsident und Gründer des privaten Hochgeschwindigkeitszuges Italo, will der Deutschen Bahn ab 2028 Konkurrenz machen.Geplant ist der Einstieg mit 30 Siemens Hochgeschwindigkeitszügen und zunächst 56 täglichen Verbindungen.Bedient werden sollen Strecken zwischen München, Köln, Dortmund sowie München, Berlin und Hamburg.Montezemolo sagt, das Projekt solle der Deutschen Bahn nicht schaden, sondern im Gegenteil den gesamten Markt verbessern.In Italien habe Wettbewerb auf der Schiene dazu geführt, dass auch der frühere Monopolist besser wurde, die Preise sanken und Bahnfahren attraktiver wurde.Italo hat sich dort auf den wichtigsten Schnellstrecken inzwischen einen Marktanteil von rund einem Drittel erkämpft.

14:39

Für Deutschland wäre das ein Angriff auf ein System, das seit Jahren durch Verspätungen, Baustellen, überfüllte Züge und hohe Preise auffällt.Und genau dort will Montezemolo ansetzen: Mehr Angebot, mehr Wettbewerb, mehr Druck auf die Bahn.Zugleich verspricht er Tausende neue Arbeitsplätze in Deutschland.Die neue fürstlich dotierte Bahnchefin Evelyn Palla hat dagegen bisher nur gesagt: Kurzfristig werde es nicht besser bei der Bahn.2026 gehe es vor allem darum, dass es nicht noch schlimmer wird.Und jetzt nach Bangkok.

15:15

Dort sitzt für uns Börsenprofi und Wirtschaftsjournalist Philipp Mattes und analysiert jeden Tag ab 6 Uhr morgens die Trends aus New York, Shanghai, Seoul und das. das.globale Wirtschaftsgeschehen.

15:26

Ja, schön, guten Morgen Holger.Wir schauen heute mal auf den Goldpreis.Denn eigentlich müsste Gold ja bei Krisen an Wert gewinnen.Seit Beginn des Irankriegs aber sinkt das Edelmetall, die uns Gold kostet, nach einem phänomenalen Run 2025 nun wieder so um die 4.500 US-Dollar.Die Gründe, die sind auf den ersten Blick nicht sofort nachvollziehbar, denn ausgerechnet Zentralbanken müssen aktuell Gold auf dem Markt werfen.Das gucken wir uns mal ein bisschen genauer an, was da die Hintergründe sind und vor allem, wie lang dieser Prozess andauern könnte.

16:00

Und dann gibt es noch eine ganz interessante Meldung im Hintergrund: Der zweitgrößte Goldkäufer nach der polnischen Zentralbank.Das war im vergangenen Quartal das Unternehmen Tether.Und auch darum geht's im aktuellen Börsenwecker.

16:14

Vielen Dank, Philipp.Den ausführlichen Börsenwecker können Sie entweder über die Webseite tichiseinblick.de oder auf YouTube in dem Kanal Tichis Wirtschaftseinblick sehen.Es bleibt wechselnd Wolke.Gegen Mittag ziehen von Westen her Schauer und einige Gebitter auf, breiten sich in der Mitte aus.Der Norden und Osten bleibt weitgehend trocken.Temperaturen bewegen sich zwischen 20 Grad im Norden, 22 Grad im Westen und 24 Grad im Osten und im Süden.

16:42

Und damit zum Energiewende-Wetterbericht von Tichis Einblick.Bei Redaktionsschluss waren nur die Daten vom Samstag verfügbar.Deutschland benötigte an diesem sonnenreichen Samstag um 12 Uhr eine elektrische Leistung von 66 Gigawatt.Die konventionellen Kraftwerke lieferten 9 Gigawatt an elektrischer Leistung.Von den 30.000 Windrädern kamen knapp 5 Gigawatt und die 5 Millionen Photovoltaikanlagen lieferten mit 55 Gigawatt einen Großteil der benötigten Leistung.Allerdings nur um die Mittagszeit.

17:14

Am Nachmittag fiel die Leistung mit sinkendem Sonnenstand dramatisch ein und um 12: dramatisch ein und um 12:Uhr war nichts mehr da.Die Windräder lieferten um 20 Uhr etwa 7 Gigawatt an elektrischer Leistung und die konventionellen Kraftwerke erhöhten ihre Leistung auf 19 Gigawatt.Und damit bedanken wir uns fürs Zuhören.Schön wäre es, wenn Sie uns weiterempfehlen.Weitere aktuelle Nachrichten lesen Sie regelmäßig auf der Webseite tischseinblick.de und wir hören uns morgen wieder, wenn Sie mögen. mögen.

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